Trotz aller Unklarheiten, was an diesem Tag passieren wird, einfach mal das Mobilisierungsvideo.
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Pressemitteilung des AK Recht auf Stadt – Kritische Beteiligung beim Neujahrsempfang der Stadt Potsdam
Am 20.01 fand im Nikolaisaal der Neujahrsempfang der Stadt Potsdam statt. Diese Veranstaltung dient traditionell der gegenseitigen Lobhudelei der Politiker_innen der Stadt Potsdam. So pries Jan Jakobs den Stadtumbau Potsdams als “weniger preußisch, wenn dann italienisch“ geprägt. Was angesichts der umfänglichen Geburtstagsgratulationen für Friedrich II. einigermaßen albern erscheint. Sein Jahresrückblick konnte nicht nur von der eigenen Großartigkeit berichten, Jakobs musste auch eingestehen, dass tatsächlich noch nicht alles perfekt ist in Potsdam.
In seiner Rede wurde Friedrich II. mehr als häufig zitiert oder angesprochen unter anderem mit dem Bonmots dass es die größte Freude des Menschen wäre, neue Wahrheiten zu entdecken. Allerdings muß man keine neuen Wahrheiten entdecken um zu erkennen, dass seine Selbstkritik nur eine Farce ist.
Das Bündnis Recht auf Stadt wollte dieses Schmierentheater nicht unkommentiert stehen lassen. Deshalb entrollten drei junge Potsdamer_innen direkt nach Jakobs Rede ein Transparent und hielten eine Rede, um einen eigenen Beitrag zu platzieren. Mit ihrem Auftritt wollten sie auf die schwierige Wohnungssituation aufmerksam machen und den dafür Verantwortlichen auf die Pelle rücken. Die gehaltene Rede finden Sie im Anhang. Das Publikum reagierte durch die Bank weg mit Buhrufen, es waren auch Stimmen zu hören die forderten „Geh arbeiten“. weiter lesen
mehr Infos beim Recht auf Stadt Bündnis Potsdam
Statement zu Aktionen am 21.1.2012
Um etwas Klarheit in die aktuelle Situation in Dessau zu bringen hier ein Statement der Gruppe NoNazisDessau.
Auf diversen Internetplattformen wie Indymedia oder Linksunten sind in den vergangen zwei Tagen verschiedenste Aufrufe, eine Demonstration eines rassistischen „Bürgermobs“ unter Nazibeteiligung am 21.01., also Morgen, in Dessau zu verhindern, ins Netz gestellt worden. Wir als Akteure aus Dessau sind mehr als dankbar für euer Interesse und eure Solidarität mit den Antirasisstischen- und Antifaschistischen-Strukturen sowie den von Rassismus und der rechtslastigen Bevölkerungsstimmung betroffenen Menschen.
Allerdings ist es uns wichtig an dieser Stelle etwas Klarheit in die momentane Situation und den diversen Spekulationen, sowie unzähligen Aufrufen deren Urheberschaft uns momentan nicht bekannt ist, zu bringen mehr hier oder hier
Aus aktuellem Anlass und aufgrund der Ereignisse der letzten zwei Wochen, sei an dieser Stelle explizit auf die Situation im sachsen-anhaltinischen Dessau hingewiesen.
Rassistischer Nazi-Bürger-Mob marschiert am Samstag, den 21. Januar 2012 in Dessau
Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh ruft zu einer eigenen Demo am Samstag auf. Treffpunkt um 15 Uhr in Dessau am Hauptbahnhof
Am Montag, den 16. Januar 2012, kam es zu einer Spontandemonstration von in Sachsen-Anhalt bekannten Nazis, die zusammen mit Dessauer Bürger_innen ihre Wut gegenüber Migrationsanderen mit Sprüchen wie „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ ausdrückten. Innerhalb weniger Stunden kamen circa 400 Leute, hauptsächlich aus der rechten Szene, zusammen. Ihre Route führte zum Polizei-Revier Dessau, vor dem sie ihre Abschlusskundgebung hielten.
Dass die Demonstrant_innen sich direkt vor dem Polizeirevier in Dessau positionierten, in dem Oury Jalloh umgebracht wurde, ist Beweis genug dafür, dass die Anhänger_innen der Rechten Szene mit den rassitischen Taten der Polizei sympatisieren.
Am Samstag, den 21. Januar 2012, planen Bürger_innen und Nazis nun eine weitere Demonstration, die vor dem MC Donald in der Kavalierstraße um 18 Uhr starten soll. Auf Facebook schreiben sie schon von einer „lustigen Stadtrundfahrt durch Dessau“. Die Situation in Dessau ist derzeit sehr zugespitzt.
Kommt zahlreich zusammen, um Menschen vor dem rassistischen Nazi-Bürger-Mob zu schützen!!!
Bericht zum Polizeieinsatz bei der Demonstration am 28.12.11 in der Potsdamer Innenstadt
Ausgangspunkt: Die Initiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte beschäftigt sich seit Jahren mit der Entwicklung der Polizei insbesondere im Land Brandenburg. Da wir davon ausgehen, dass eine wirksame Kontrolle durch Gerichte und Parlament nicht möglich ist, beobachten und recherchieren wir Polizeieinsätze. Die erarbeiteten Berichte veröffentlichen wir und stellen sie der offiziellen Polizeidarstellung gegenüber. Bei der Veröffentlichung legen wir nur Sachverhalte zugrunde, die durch mindestens zwei verschiedene Quellen unabhängig voneinander belegt wurden. lesen
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