Archiv für Mai 2011

Vostok Forum 2011 / Call for participants

Humanistic youth movement Murmansk, LinXXnet Leipzig, Demokratic Youth Forum Brandenburg and AG Russland invite to participate in the international youth summer academy Vostok forum in Murmansk region/ Russia.

What is the Vostok Forum?

The Vostok forum is a non-commercial exchange project of youth political self-education with its own specific features, which takes place since 2006 in the region of Murmansk. The aims of the project are: formation and development of critical thinking and active civic stand among the youth, discussion of actual sociopolitical questions, creation of a platform for joint creative and educational activities and networking between young political activists from Russia, Eastern Europe and Germany. During the project our main principles are self-organization and self-empowerment. Coordinators only create conditions for its maximum efficiency. The program of the summer academy (including cultural leisure activities) is taking into account interests of the participants and it is rather flexible. The whole project is supported by the Rosa-Luxemburg-foundation.

The forum will take place from 27.07.to 05.08.2011.

It is possible to applicate till 1th if June

genauere/mehr Infos (was ertwartet einen beim Vostok/wo kann man sich bewerben etc)

Hallo freiland! Hallo Spartacus!

Alles Gute zum nullten Geburtstag wünscht la datscha!

Wir freuen uns mit euch und mit/für alle/n AkteurInnen, die in den vergangenen Jahren für den Erhalt von selbstverwalteten und unabhängigen (Jugend-) Kultur und Wohnprojekten in Potsdam gestritten und gekämpft haben, dass es heute, am Freitag den 13.5.2011 soweit ist und das freiLand seine Türen und Tore öffnet. Gratulation!

Wir freuen uns nicht nur, weil damit das kulturelle und soziale Leben in dieser Stadt wieder ein Stückchen reicher und vielfältiger geworden ist. Sondern wir feiern auch, weil es gelungen ist im Laufe dieses Prozesses, der Freiraumdebatte und Jugendkulturdiskussion, dem überteuerten Immobilienmarkt Potsdams ein derartig großes Grundstück (vielleich ja auch ein „Filetstück“?) zu entziehen und in ein unkommerzielles Kulturzentrum zu verwandeln. Ein erstaunliches Ergebnis, muss man ja fast sagen, da in der heutigen Zeit alles einer zwingenden Verwertungslogik unterworfen ist und jedes noch so beschissene Grundstück dieser Stadt als „Filetstück“ bezeichnet wird um es dann an zahlungskräftige Investoren zu verscherbeln.

Im Laufe der Jugendkulturdiskussion, die nun seit rund drei Jahren in der Potsdamer Lokalpolitik präsent ist, entstand eine Dynamik, aus der heraus man so großmäulige Forderungen, wie die nach einem Gelände für den s13 und den Spartacus stellen konnte, ohne dass es unrealistisch geworden wäre. Das dies gelang, sollten wir als großen Erfolg bewerten. Ein Erfolg, der verdeutlicht, was wir alles in der Lage sind durchzusetzten, wenn wir uns einmal einig sind.

Auch das wir als datscha weiterhin besetzt sind, ist nur möglich, weil wir alle zusammen den politisch Verantwortlichen das Gefühl gegeben haben, dass, wenn es einen Konflikt gibt, die Stadt sich nicht nur mit ein paar BesetzerInnen anlegt sondern mit der gesamten linken Szene dieser Stadt. Dieses Gefühl sollten wir uns alle im Bewusstsein halten.

Und genau so, wie wir uns zusammen über die Eröffnung des freiland freuen, sollten wir in Zukunft gemeinsam auf Angriffe seitens der Stadt, des Verfassungsschutzes, irgendwelcher durchgeballerter CDU-Spinner oder Nazis reagieren. Denn, wenn wir so kraftvoll reagieren, wie wir zusammen demonstriert und gestritten haben, dann sollen sie ruhig kommen!

Hoch die Tassen, lang lebe das freiLand!
Wagenburg bleibt! Datscha bleibt! Wir bleiben alle!

Und es gratulieren auch…


Ausflug der subversiven Gartenzwerge from Pink Wittchen on Vimeo

Zensus 2011 – Was tun?

„Wir können uns vor Unrecht nur schützen, wenn wir dem Volkszählungsgesetz den Gehorsam verweigern, und dies in großer Zahl und auf ‚zivile‘ Weise. Nicht heimlich wie Bösewichte, die ein schlechtes Gewissen haben müssen, sondern offen – als Bürger, die ihre Rechte wahrnehmen. Wir wollen also die Fragebögen nicht falsch ausfüllen, sondern uns vollständig wehren.“ [Aus: Volkszählung ’83 – Bürgerbefragung oder Zwangserfassung? Hrsg. Humanistische Union, Landesverband Berlin, Elefanten Press 1983]

Am 10.5. startet die so genannte Volkszählung.

Worum geht es?

Mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen laufen.
Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit. Diese werden gespeichert und mit Hilfe von vereinheitlichen Ordnungsnummern verknüpft und mit Daten aus einer gleichzeitig neu erstellten Wohnungsdatenbank zusammengeführt. Dazu müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Größe und Ausstattung der Wohnungen und zu den Mietern bzw. ihren Wohnungen machen.

Zusammen mit einer stichprobenartigen Befragung von etwa 10% der Bevölkerung (“Haushalte-Stichprobe”) sowie einer weiteren höchst umstrittenen vollständigen Befragung so genannter “Sonderbereiche” werden etwa ein Drittel der Bevölkerung direkt mit mindestens einem Fragebogen konfrontiert werden. Wir sind der Meinung, dass die geplante Datensammlung weit über eventuelle Notwendigkeiten einer Volkszählung hinausgeht und außerdem wichtige Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts z. B. zur informationellen Selbstbestimmung verletzt werden und die Volkszählung 2011 deshalb verfassungswidrig ist. weiterlesen

Was tun?

Viele Menschen möchten den Volkszählern keine Rede und Antwort stehen, obwohl sie gemäß Gesetz dazu zwangsverpflichtet sind. Wie kann man die Angst vor dem drohenden Bußgeld reduzieren?

Idee

Die Idee besteht darin, dass sich mehrere Menschen, die die Befragung der Volkszählung verweigern möchten, zusammentun und einen Pakt schließen, dass sie das finanzielle Risiko der möglicherweise anstehenden Bußgelder teilen.

Beispiel

Zehn verweigerungswillige Freunde tun sich zusammen. Gemäß der Tatsache, dass „nur“ 10% der Bevölkerung von der stichprobenartigen Haushalte-Befragung betroffen sein sollen, wird (aus statistischer) Sicht nur einer der zehn Freunde mit einer Haushalte-Befragung konfrontiert.

Wenn dieser eine nun die Volkszählung verweigert, ist es möglich, dass diese Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt wird. Im Normalfall soll sich die Höhe solch eines Bußgeldes angeblich in einer Höhe von ca. 200 bis 300 Euro bewegen.

Geht man von einem Bußgeld von 250 Euro aus, so teilen sich die zehn Freunde dieses Bußgeld in gleicher Höhe auf, so dass jeder nur einen solidarischen Anteil von 25 Euro tragen muss.

Nicht unerwähnt bleiben darf dabei, dass es auch passieren kann, dass keiner, zwei, drei oder (theoretisch) sogar alle der in der Runde beteiligten von einer Befragung betroffen sein können. Dessen muss man sich bewusst werden.

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