Archiv für April 2016

1. Mai nach Plauen und nicht zum MyFest nach Berlin


Same shit like every year – der 1. Mai steht bevor und mit ihm ein neonazistischer Großaufmarsch in der Provinz. Nachdem im letzten Jahr an die 800 Nazis durch Saalfeld demonstrierten, dort nicht-rechte Menschen angriffen und offen ihre Vorstellung eines “nationalen Sozialismus” propagieren konnten, ist diesmal wieder Plauen an der Reihe. Unter dem Motto “KAPITALISMUS ZERSCHLAGEN – FÜR EINEN DEUTSCHEN SOZIALISMUS!” hat die militante rechte Kleinstpartei “der III. Weg” dort am 1.Mai 2016 eine Demonstration angemeldet. Großspurig als „Arbeiterkampfdemo“ angekündigt, wird die neonazistische Partei am 1. Mai unter dem Anschein von Systemkritik rassistische und nationalistische Inhalte auf die Straße tragen. Es ist klar, dass wir dies nicht unwidersprochen hinnehmen werden.

Infoveranstaltung am 18.04.16 20.00 im BlackFleck!

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Neonazikundgebung in Nauen entgegentreten!

Am Mittwoch planen die Freien Kräfte Neuruppin Osthavelland eine Kundgebung in Nauen, anlässlich der Bombardierung der Stadt am 20.4.1945 durch die Alliierten, durchzuführen. Alljährlich versuchen deutschlandweit Neonazis und andere Geschichtsrevisionist_innen den Sieg über Hitlerdeutschland zu dämonisieren und die Befreiung vom Nationalsozialismus geschichtlich umzudeuten. In diesem Zusammenhang werden die alliierten Luftangriffe vom historischen Kontext losgelöst als Kriegsverbrechen dargestellt und sich im selben Atemzug der Verantwortung für die Gräuel des Nationalsozialismus entledigt. Mit dem perfiden Begriff des Bombenholocaust erfolgt eine Relativierung des systematischen Massenmordes an den europäischen Jüdinnen und Juden, der Shoah. Der 20. April hat darüber hinaus noch eine besondere Brisanz: Neonazis nutzen diesen Tag, um den Geburtstag Adolf Hitlers zu feiern. Da dieser Anlass nie von Versammlungsbehörden genehmigt werden würden, bieten die alliierten Luftangriffe auf Nauen an diesem Tag den gewünschten Aufhänger für die Versammlung.

Die Stadt Nauen hat es in den letzten Wochen zu einer ungewollten überregionalen Bekanntheit gebracht. In der Nacht zum 25.08.2015 wurde ein Brandanschlag auf eine Turnhalle verübt, in der Geflüchtete untergebracht werden sollten. Die Halle brannte komplett aus. Dies war der Höhepunkt des neonazistischen Terrors, der 2015 in der Stadt wütete. Anfang des Jahres wurde eine fünfköpfige neonazistischen Terrorzelle hochgenommen, von der einige Mitglieder_innen seit dem in Untersuchungshaft sitzen. Die Gruppe um NPD-Kader Maik Schneider verübte u.a. Anschläge auf soziale Einrichtungen, Parteibüros, Migrant_innen und verteilte Flugblätter mit Bombenbauanleitungen. Gegen sie wird derzeit wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt.

Die seit 2010 stattfindende Mahnwache zog letztes Jahr 25 Neonazis aus ganz Westbrandenburg an. Neben Dave Trick, Beatrice Koch und weiteren Kadern der Kameradschaft Freie Kräfte Neuruppin Osthavelland, die auch dieses Jahr die Versammlung angemeldet haben, sind jährlich ebenso Neonazis aus Potsdam und Umgebung vor Ort anwesend. Auf die Unterstützung von Maik Schneider und damit des lokalen NPD-Stützpunktes, muss jedoch dieses Jahr auf Grund seiner Untersuchungshaft verzichtet werden.

Nauen steht exemplarisch für eine Stadt in der Einwohner_innen gegen über Zugezogenen Ängste schüren und im Schatten dieser Rechtsterroristen ungestört agieren konnten. Wir möchten die lokalen Strukturen im Kampf gegen Rassismus und Neonazis unterstützen und rufen hiermit alle Antifaschist_innen auf, mit uns am Mittwoch nach Nauen zu fahren und den Neonazis entschlossen entgegenzutreten! In Nauen findet den ganzen Tag über ein Toleranzfest auf dem zentralen Marktplatz statt. Lokale Antifas rufen dazu auf, sich um 18 Uhr am Rande dessen zu sammeln und in Glitzer-Einhorn Optik gemeinsam zum Kundgebungsort der Neonazis in der Hmaburger Str. zu ziehen.

Potsdamer Treffpunkt: 20.04. – 17 Uhr Potsdam HBF, Alter Wasserturm

Es gibt kein ruhiges Hinterland!

[Nachgehört] Griechenland und der EU-Türkei-Deal

Asyl, inhaftierte Flüchtlinge und die Frage nach Demokratie und Solidarität. Ein Feature aus Athen. Produziert von Radio Corax aus Halle

Seit mehr als einer Woche werden in Griechenland alle Geflüchteten, die auf den Inseln ankommen, in Gefangenschaft genommen. Dies ist im Rahmen eines Abkommens zwischen der EU und der Türkei so vorgesehen. Am Mittwoch wird im griechischen Parlament über die Verabschiedung dieses Abkommens in Griechenland abgestimmt. Dafür muss die Türkei zum sicheren Drittstaat erklärt werden.
Im Folgenden schauen wir aus diesem Anlass nach Griechenland. Schon seit Wochen stecken tausende Geflüchtete hier fest. Wie sehen sie die Situation? Und wie ist die Stimmung in Griechenland, nachdem erneut eine EU-Direktive durchgedrückt wird? Was passiert mit der großen Solidaritätsbewegung mit den Flüchtenden? Und was ist eigentlich ein sicherer Drittstaat?

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[Magdeburg] 09.04.2016 / Demonstration „Keine Alternative!“

Am 09.04. will HoGeSa durch Magdeburg laufen. Dazu gibt es natürlich Gegendemonstrationen, u.a. Regina-Rave ab 13 Uhr vom Hauptbahnhof, verschiedene Kundgebungsanmeldungen und die Demo „Keine Alternative“ ab 18 Uhr vom Hasselbachplatz aus.

Aufruftext „Keine Alternative!“:
Wir möchten zusammen mit euch am 09.04.2016 unseren vielfältigen und entschlossenen Protest gegen den Einzug der AFD in den Landtag von Sachsen-Anhalt auf die Straße tragen. Beteiligt euch, werdet aktiv, lasst euch kreative Aktionen einfallen, um euch stark zu machen gegen den Rechtsruck in den Parlamenten.

Am selben Tag will „Gemeinsam stark Magdeburg“, eine rechtsextreme und gewaltaffine Gruppierung, unter dem Motto „Gegen Asylmissbrauch und linke Gewalt“ auf dem Domplatz aufmarschieren. Unser Protest richtet sich also auch gegen jene, die seit Monaten mit Gewalt gegen Geflüchtete und engagierte Menschen vorgehen.

Lasst uns zusammen am 09.04. ein starkes und buntes Zeichen setzen! Gegen den Rechtsruck in den Parlamenten! Gegen jeden Rassismus!

Pogida-Dauerschleife am 07.04.16

Diesen Donnerstag, den 07.04.16, werden sich Pogida-Anhänger_innen um 18:30 Uhr am Hauptbahnhof versammeln und ihre, inzwischen schon bekannte, „Müller-Schleife“ über die Lange Brücke zum Filmuseum und wieder zurück laufen.
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